Intrigen sind schmutzig, verlogen und hinterhältig. Sie gedeihen nur im Dunkeln. Warum sollte das bei den Grünen anders sein?
Offensichtlich seit Monaten vorbereitet, hat der Vorstand ohne Information und ohne Absprache mit der amtierenden Fraktion am 28. November zu einer Nominierungveranstaltung eingeladen. Alle
Bemühungen unsererseits, vorweg Gespräche zu führen und Informationen zu erhalten, waren vergeblich.
In der Versammlung selbst sahen wir uns einer Großzahl neu oder kürzlich eingetretener, mir unbekannter Parteimitglieder gegenüber. Schon im ersten Statement, in dem es nur um einen
Verfahrensvorschlag ging, hat der Vorstand Kai Jacob persönliche Vorwürfe gegen mich erhoben. Er hat unter anderem behauptet, bei den vorherigen Wahlen hätte ich völlig undemokratisch bestimmt,
wer kandidiert und wer nicht. Er war allerdings nie dabei. Das Gegenteil ist richtig, es war immer ein offenes, transparentes Verfahren im OV ohne Streit und ohne Ausgrenzung. Susanne Merkel hat
hier in einem Mail an den Vorstand richtiggestellt, wie die Listenaufstellung 2019 vonstattenging.
Kai Jakob hat mich nicht einmal angerufen, nie um einen Gesprächstermin zwecks Kommunalwahl nachgesucht. Er behauptet, es gebe x E-Mails, in denen ich ihm Inkompetenz bestätigen
würde. Auf meinem Rechner gibt es nur 2 Mails zur aktuellen Auseinandersetzung der Listenaufstellung und eine Nachfrage zur JHV - sonst nichts. Weiterhin hat er behauptet, Personen wollten nicht
von mir angesprochen werden, hätten mir gar für die Liste abgesagt und ihnen zugesagt. Das ist frei erfunden. Mir hatte niemand der Anwesenden abgesagt. Ich habe seine Behauptung bereits in der
Sitzung öffentlich abgefragt, niemand hat sich gemeldet. Statt inhaltlicher Kritik gab es nur persönliche Anfeindungen und falsche Unterstellungen. Das Beste war, dass ich auf diese Vorhaltungen
noch nicht einmal hätte antworten sollen. Ich musste mir lautstark und spontihaft eine 3-minütige Replik erkämpfen.
Christian Scheuerpflug war der nächste. Ich kenne ihn gar nicht, habe ihn auch noch nie im Gemeinderat gesehen. Er erhob bei seiner Vorstellungsrede Vorwürfe gegen die
Fraktionsarbeit, die angeblich von mir dominiert werde. Katharina Ebbecke hat das postwendend zurückgewiesen. Wir teilen uns Aufgaben und Statements. Den Fraktionsvorsitz versehen Susanne,
Katharina und ich zu dritt. Keine Fraktion ist so aktiv und so erfolgreich wie wir. Die inhaltliche Arbeit und die großen Erfolge dokumentiert unsere kontinuierliche Berichterstattung auf
gruene-wiesloch.de. Darauf erkennt man auch, dass der Vorstand bislang kein einziges Thema inhaltlich bearbeitet hat.
Peter Neubauer, erst seit einigen Wochen in der Partei, kenne ich von einigen zustimmenden Postings in Social Media. Am Rande einer beruflichen Begegnung habe ich 10 Minuten mit
ihm über die Gemeinderatsarbeit gesprochen. Kritik, eine andere Meinung hat er dabei nicht erkennen lassen. Was soll man von so jemandem halten, der jetzt zu Protokoll gibt, mit mir könne
man nicht auf Augenhöhe reden?
Birgit Wagner, ebenfalls ein neueres Mitglied mit viel Meinung aber wenig Ahnung, stellte gar einen Zusammenhang zur vergeblichen Suche eines OB-Kandidaten her. Das ist
völlig absurd. Die Fraktion war an dieser Kandidatensuche überhaupt nicht beteiligt. Ich war auf eigenen Wunsch hin nicht Mitglied der Findungskommission, die mit potentiell Interessierten
gesprochen hat. Dieses Versagen verantwortet einzig und allein der Vorstand.
Das Ganze war eine schäbige Inszenierung. Der Versammlungsleiter Jürgen Kretz ließ nur wenige Statements zu und dabei gerne die eigenen Leute reden. Im
Hintergrund waren alle Fäden gezogen, die Rollen verteilt. Auf jeden Platz hat sich Absprache gemäß nur eine Person gemeldet und wenn die es mal vergessen hatte, hat Gabriela Lachenauer einen
kleinen Hinweis gegeben, dass man doch dran sei. Mehrere Personen haben dennoch spontan ihre Bereitschaft widerrufen, als sie gesehen haben, was hier ablief.
Ich danke ausdrücklich den Personen, die sich im Verlauf der Sitzung auf meine Seite gestellt haben und der Wahrheit und dem Ausgleich das Wort geredet haben: Susanne Merkel,
Katharina Ebbecke, Barbara und Klaus Klingenfuss, Ute Fecht, Elke Hirn, Ayfer Celik.
Ich stehe wie kein anderer in Wiesloch für viele grüne Kernthemen (Verkehrswende, erneuerbare Energien, Natur- und Umweltschutz). Ich lebe sie und trete dafür ein. Für eines
stehe ich jedoch nicht: Rückgratlosigkeit und Angepasstheit. Dementsprechend habe ich wie insgesamt 5 Fraktionsmitglieder, obwohl vorgeschlagen, nicht mehr für diese Liste
kandidiert.
Die 7 Gemeinderatswahlen, die ich mit verantworte, waren für die Wieslocher Grünen eine Erfolgsgeschichte ohne Gleichen. Wir sind seit 2 Wahlen die mit Abstand stärkste Fraktion.
Seit 1984 geht es immer nur bergauf, völlig unbeeindruckt vom Bundestrend. Wir sind unter den großen Kreisstädten weit vorne und deutlich besser als die Partei bei den zeitgleich stattfindenden
Europawahlen.
Das ist mit der jetzt beschlossenen Liste ohne die bisherigen Leistungsträger*innen, dafür mit vorwiegend unbekannten und politisch nicht in Erscheinung getretenen Personen mehr
als infrage gestellt. Letztendlich entscheiden darüber Wählerinnen und Wähler. Mich haben sie bei jeder Wahl mit Spitzenergebnissen um die 6.000 Stimmen bestätigt. An einer entkernten und
weichgespülten Grünen Fraktion, die sich in der Sitzung mit ein paar Blumenkübeln abspeisen lässt und ansonsten die Elkemann-Politik durchwinkt, wären sie wohl nicht interessiert.
Dr. Gerhard Veits
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen 1989-2023
