Gemeinsame Erklärung

von Susanne Merkel, Katharina Ebbecke, Ayfer Celik, Gerhard Veits, Sebastian Sauter

  • Wir treten aus der Grünen Fraktion aus.
  • Eine weitere Zusammenarbeit mit den Verbleibenden ist nach monatelangem Hintergehen und Täuschen nicht mehr möglich.
  • Die Mitglieder unter uns treten aus der Partei aus und geben aus political correctness ihre Mandate zurück.
  • Alle erklären aus individuellen Gründen den Rücktritt als Stadtrat/Stadträtin von Bündnis 90/die Grünen.  

Das hat folgende Gründe:

Grüne stehen für Offenheit und Transparenz, sowohl in der Gemeinderatsarbeit als auch bei bisherigen Listenaufstellungen: frühzeitige Einbeziehung aller interessierten Mitglieder in Kandidatensuche und Aufstellung, ausreichend Zeit für Kennenlernen, Offenheit und Klarheit über alle Listenplätze, die wir demokratisch und einvernehmlich beschlossen haben.

Das jetzige Vorgehen des Vorstandes dagegen war eine hinterhältige Intrige gegen die Mehrheit der Fraktion, die monatelang hintergangen und getäuscht wurde. Offensichtlich seit Monaten hat man insgeheim eine Liste ohne uns organisiert. Wir erhielten vom Vorstand auf Anfragen entweder keine Antwort oder Falschaussagen.

Die Nominierungsveranstaltung offenbarte eine intrigante Inszenierung, organisiert von den Vorständen Gabriela Lachenauer und Kai Jacob und gestützt von einer Mehrheit oft neu oder kürzlich eingetretener Parteimitglieder.

Hier ist keine weitere Zusammenarbeit mehr denkbar.

Zudem wurden massiv falsche Behauptungen über unsere Fraktionsarbeit erhoben. Uns ist eine inhaltlich fundierte Arbeit wichtig. Nur so kann dem Wissensvorsprung der Verwaltung etwas entgegen gesetzt und im Gemeinderat gestaltend und eigenständig gearbeitet werden. Daher hat sich jedes Mitglied in bestimmte Themengebiete eingearbeitet und diese dann für die Fraktion besetzt. Die Haushaltsrede wurde rollierend gehalten. Den Fraktionsvorsitz haben sich Gerhard Veits, Susanne Merkel und Katharina Ebbecke geteilt und die Termine abwechselnd wahrgenommen. Die Fraktion war ein starkes Team und alles andere als eine Einmann Veranstaltung. Dementsprechend profiliert und erfolgreich war sie.

Die Gemeinderatswahlen, die wir mit verantwortet haben, waren für die Wieslocher Grünen eine Erfolgsgeschichte ohne Gleichen. Wir sind seit 2 Wahlen die mit Abstand stärkste Fraktion. Seit 1984 geht es immer nur bergauf, völlig unbeeindruckt vom Bundestrend. Wir sind unter den großen Kreisstädten weit vorne und deutlich besser als die Partei bei den zeitgleich stattfindenden Europawahlen.

Das ist mit der jetzt beschlossenen Liste ohne die bisherigen Leistungsträger*innen, dafür mit vorwiegend unbekannten und politisch nicht in Erscheinung getretenen Personen mehr als fraglich. Die Grünen verlieren die über Jahre hinweg hart erarbeitete, wertvolle und sachkundige Erfahrung in der Gemeinderatsarbeit, die nicht adäquat ersetzt werden wird. Letztendlich entscheiden darüber Wählerinnen und Wähler. Uns haben sie bei jeder Wahl mit sehr guten Ergebnissen im Amt bestätigt. An weichgespülten und entkernten Grünen wird man in Wiesloch kein Interesse haben. Für so eine Politik stehen wir nicht mehr zur Verfügung.

Susanne Merkel, Katharina Ebbecke, Ayfer Celik, Gerhard Veits, Sebastian Sauter

Wiesloch, 5.12.2023

 

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